AGB


1.Geltungsbereich


Nachstehende Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge mit dem Unternehmen das-bernsteinzimmer (nachfolgend das-bernsteinzimmer  genannt). Alle unsere Angebote, Lieferungen und Leistungen erfolgen ausschließlich aufgrund dieser Bedingungen. Diese gelten gegenüber Unternehmern i.S.d. § 14 BGB auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden und für alle Lieferungen von das-bernsteinzimmer an Verbraucher (§ 13 BGB). Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt. Gegenbestätigungen des Käufers (Unternehmer) unter Hinweis auf seine eigenen Einkaufbedingungen wird hiermit ausdrücklich widersprochen.


Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.


 



 2.Vertragspartner


Der Kaufvertrag kommt zustande mit:


das-bernsteinzimmer , Thoralf Wolf  10407 Berlin , Deutschland Telefonnummer: (+49) 01791217653


E-Mail-Adresse:  Thoralf.Wolf@t-online.de Geschäftsführer: Thoralf Wolf USt-IdNr.: DE 136337048 Sie erreichen uns für Fragen, Reklamationen und Beanstandungen Mo bis Fr von 10 bis 14:00 Uhr unter der Telefonnummer (+49) 01791217653 sowie jederzeit per E-Mail unter Thoralf.Wolf@t-online.de.



 3.Angebot und Vertragsschluss


Für den Rechtsverkehr mit Unternehmern gilt: Unsere Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Bestellungen bedürfen zu ihrer Rechtswirksamkeit der schriftlichen oder fernschriftlichen Bestätigung. Unsere Verkaufsangestellten sind nicht befugt, mündliche Nebenabreden zu treffen oder mündliche Zusicherungen zu geben, die über den Inhalt des schriftlichen Vertrages hinausgehen. Eine Abbedingung der Schriftform ist nur schriftlich möglich. Der Käufer ist nicht berechtigt, Ansprüche aus dem Vertragsverhältnis ohne unsere Zustimmung an Dritte abzutreten. Für Unternehmer und Verbraucher gilt: Online Bestellungen Die Internet-Präsentation unseres Sortimentes stellt kein rechtlich bindendes Angebot dar. Sie ist lediglich eine Aufforderung zur Abgabe von Angeboten. Die Lieferbarkeit eines Artikels wird bei einer Bestellanfrage in jedem Einzelfall von uns geprüft und ggf. bestätigt. Der Kunde bestellt die von ihm gewünschte Ware durch Absendung der in die Online-Bestellmaske von ihm zuvor vollständig eingegebenen Daten. Der Vertrag kommt zustande, wenn wir das in der Absendung dieser Daten liegende Angebot des Kunden annehmen. Die Annahmeerklärung gegenüber dem Kunden liegt grundsätzlich auch in der Auslieferung der Ware. Eine Bestellbestätigung per E-Mail dient lediglich der Mitteilung an den Kunden, dass die Bestellung eingegangen ist und registriert wurde. Sie stellt keine Vertragsannahme dar. Es steht für den Vertragsschluss und dessen Durchführung derzeit nur die deutsche Sprache zur Verfügung.



4. Preise


Unsere Preise enthalten bereits die jeweils gültige gesetzliche Mehrwertsteuer.


Für Unternehmer gilt:


Die Preise verstehen sich ab Werk. Verpackung, Fracht, Porto, Versandkosten und Versicherung werden gesondert berechnet. Aufträge, für die keine festen Preise vereinbart sind oder Aufträge im Rahmen von Dauerschuldverhältnissen, werden zu den am Tage der Lieferung gültigen Preisen berechnet. Soweit sich unsere Einkaufspreise, Transportkosten, betriebsbezogene Steuern oder sonstige Kosten, die sich auf den einzelnen Preis auswirken, zwischen Vertragsschluss und vereinbartem Liefertermin – bei einem Nichthandelsgeschäft nur, wenn dieser Zeitraum mehr als 4 Monate beträgt – für uns unvorhersehbar verändern, kann jede der Vertragsparteien eine entsprechende Preisanpassung verlangen. Eine Preiserhöhung um mehr als 5 % netto teilen wir dem Kunden vor Lieferung mit; er kann dann durch schriftliche Erklärung, die innerhalb 10 Tagen ab Zugang dieser Mitteilung bei uns eingehen muss, vom Vertrag zurücktreten, bei einem Handelsgeschäft jedoch nur, wenn die von uns geforderte Preiserhöhung den Anstieg der allgemeinen Lebenshaltungskosten in der Zeit zwischen Bestellung und vereinbarter Lieferung nicht unerheblich übersteigt.


Für Verbraucher gilt:


Die Preise verstehen sich inkl. Mehrwertsteuern zzgl. Versandkosten. Weitere Informationen zu den Versandkosten und die Länder in die wir versenden finden Sie unter dem Bereich Service – Lieferung & Versand.



 5. Zahlungsbedingungen


Die Zahlung hat per Kreditkarte, durch Sofort-Überweisung oder per Paypal zu erfolgen. Wir behalten uns vor, weiterhin nur gegen Vorkasse zu liefern. Alle Rechnungen sind sofort nach Erhalt ohne Abzug zu zahlen. Verlangen wir Schadenersatz wegen Nichterfüllung, so bemisst sich der Schaden ohne weitere Feststellung auf 50 % des Nettoauftragswertes. Dem Käufer bleibt es unbenommen, uns einen geringeren oder gar keinen Schaden nachzuweisen. Die Geltendmachung von Zurückbehaltungsrechten oder Aufrechnungen mit Gegenforderungen jeder Art, gleich aus welchem Rechtsgrund oder anderer Abzüge ist unzulässig. Dies gilt nicht, wenn die Gegenforderungen rechtskräftig festgestellt worden oder unstreitig sind. Zur Zurückbehaltung ist der Käufer jedoch auch wegen Gegenansprüchen aus demselben Vertragsverhältnis berechtigt.


 


Vorkasse Bei Auswahl der Zahlungsart Vorkasse nennen wir Ihnen unsere Bankverbindung in der Auftragsbestätigung und liefern die Ware nach Zahlungseingang. Kreditkarte Die Belastung Ihrer Kreditkarte erfolgt zu dem Zeitpunkt, zu dem wir die Ware an Sie versenden. Paypal Sie bezahlen den Rechnungsbetrag über den Online-Anbieter Paypal. Sie müssen grundsätzlich dort registriert sein bzw. sich erst registrieren, mit Ihren Zugangsdaten legitimieren und die Zahlungsanweisung an uns bestätigen (Ausnahme ggf. Gastzugang). Weitere Hinweise erhalten Sie beim Bestellvorgang. Ein Recht zur Aufrechnung steht Ihnen nur dann zu, wenn Ihre Gegenansprüche rechtskräftig gerichtlich festgestellt oder unbestritten sind oder schriftlich durch uns anerkannt wurden. Sie können ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, soweit die Ansprüche aus dem gleichen Vertragsverhältnis resultieren. Die Waren werden bei Lieferungen in die Schweiz von uns nur zu den Nettopreisen (ohne MwSt.) in Rechnung gestellt. Die Mehrwertsteuer entrichten Sie direkt dem jeweiligen Spediteur, der auch alle Zollformalitäten, in Absprache mit uns, übernimmt. Die gesetzlich vorgeschriebene Mehrwertsteuer in der Schweiz beträgt derzeit 8% vom gesamten Warenwert (Stand: Januar 2011). Wir werden Ihnen schnellst möglich per E-Mail eine zweite Rechnung zukommen lassen, in der der Rechnungsbetrag ohne MwSt. (Netto-Rechnung) ausgewiesen ist und alle weiteren relevanten Informationen enthalten sind. Für eine Bestellung bzw. eine Lieferung in Nicht-EU-Länder ergeben sich andere Zahlungsmodalitäten. Bei Lieferungen in Nicht-EU-Länder berechnet Imani Design keine MwSt. (Netto-Rechnung). Daher kann es sein, dass eine Zollgebühr und Einfuhrumsatzsteuer beim Empfänger erhoben wird. Wir haben keinen Einfluss, darauf, ob und in welcher Höhe ausländische Zollgebühren erhoben werden.


6. Widerrufsbelehrung (vgl. Widerruf)


 7. Lieferung und Lieferzeit


Technisch bedingte Konstruktions- oder Fertigungsänderungen sowie Abweichungen von Mustern bleiben vorbehalten, solange dies für den Käufer zumutbar ist.


Teillieferungen sind zulässig und selbständig abrechenbar, insofern dies für den Käufer zumutbar ist und er ein objektives Interesse an der Teillieferung hat.


Für Unternehmer gilt:


Geraten wir in Verzug, so kann der Besteller nur nach fruchtlosem Ablauf einer schriftlich gesetzten angemessenen Nachfrist, die mindestens 14 Tage betragen muss, vom Vertrag insoweit zurücktreten, als die Ware bis dahin nicht als versandbereit gemeldet wurde bzw. zur Montage bereitsteht.


Im Falle eines Teilverzuges oder einer Teilunmöglichkeit kann der Besteller nur dann vom gesamten Vertrag zurücktreten oder nur dann Schadensersatz wegen Nichterfüllung der ganzen Verbindlichkeit verlangen, wenn die teilweise Erfüllung des Vertrages für ihn kein Interesse hat.


8. Gefahrübergang


Für Verbraucher gelten die gesetzlichen Regelungen.


Die Gefahr geht auf den Käufer, wenn er Unternehmer ist, über, sobald die Sendung an die den Transport ausführende Person übergeben worden ist oder zwecks Versendung das Lager oder das eines Unterlieferanten verlassen hat. Verzögert sich der Versand auf Wunsch des Käufers, so geht die Gefahr bei Meldung der Versandbereitschaft auf ihn über.


Dasselbe gilt bei der Geltendmachung von Zurückbehaltungsrechten. In diesem Falle sind wir berechtigt Lagergeld in angemessener Höhe zu verlangen.


9. Eigentumsvorbehalt


Bis zur Erfüllung aller Forderungen, einschließlich sämtlicher Saldoforderungen aus einem Kontokorrent, die uns aus der Geschäftsbeziehung gegen den Käufer jetzt oder künftig zustehen, gewährt der Käufer uns die folgenden Sicherheiten, die wir auf Verlangen frei geben werden, soweit ihr Wert die Forderung nachhaltig um mehr als 20 % übersteigt.


Die Ware bleibt bis zur völligen Bezahlung unser Eigentum.


10. Gewährleistung


A. Verbraucher


Für Verbraucher gelten die gesetzlichen Vorschriften, jedoch beträgt die Verjährungsfrist beim Kauf von Gebrauchtartikeln ein Jahr. Die Verkürzung der Gewährleistungsfrist auf ein Jahr gilt nicht, wenn die Ersatzpflicht auf einen Körper- oder Gesundheitsschaden wegen eines von dem Verkäufer zu vertretenen Mangels oder auf vorsätzlichem Verhalten oder grober Fahrlässigkeit des Verkäufers oder ihrer Erfüllungsgehilfen gestützt wird. Unbeschadet dessen haftet der Verkäufer nach dem Produkthaftungsgesetz.


B. Unternehmer


Der Besteller, welcher Unternehmer ist, hat alle erkennbaren Mängel nach Eingang der Waren, spätestens jedoch binnen 7 Werktagen anzuzeigen. Versteckte Mängel, die auch nach der unverzüglichen Untersuchung nicht zu finden sind, dürfen nur gegen uns geltend gemacht werden, wenn die Mängelrüge innerhalb von 6 Monaten, nachdem die Ware das Lieferwerk verlassen hat, bei uns eintrifft.


Bei berechtigten Beanstandungen sind wir nach unserer Wahl zur Nachbesserung oder Ersatzlieferung verpflichtet. Gibt der Besteller uns keine Gelegenheit, uns von dem Mangel zu überzeugen, stellt er insbesondere auf Verlangen die beanstandete Ware oder Proben davon nicht unverzüglich zur Verfügung, entfallen alle Gewährleistungsansprüche. Beanstandungen von Teillieferungen berechtigen nicht zur Ablehnung der Restlieferung.


Diese Bedingungen gelten auch bei Lieferung anderer als vertragsgemäßer Ware.


Jegliche Gewährleistungsansprüche für Unternehmer sind ausgeschlossen bei Lieferungen gebrauchter Waren.


11. Haftungsbeschränkung


Sämtliche Schadensersatzansprüche gegen uns als auch gegen unsere Erfüllungs- und Verrichtungsgehilfen gleich aus welchem Rechtsgrund sind ausgeschlossen, es sei denn, sie beruhen auf:



Verletzung von vertragswesentlichen Pflichten Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit Produkthaftung


12. Datenschutz (vgl. Datenschutz-Rubrik)


13. Erfüllungsort, Gerichtsstand, Anzuwendendes Recht


Erfüllungsort für alle aus dem Vertragsverhältnis entstehenden Ansprüche ist Berlin, wenn der Käufer Unternehmer ist. Soweit der Käufer Vollkaufmann i. S. des Handelsgesetzbuchs, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, ist Berlin ausschließlicher Gerichtsstand für alle sich aus dem Vertragsverhältnis unmittelbar oder mittelbar ergebenden Streitigkeiten.


Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechtes. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.